Sitzung
Si/Rat/003/2017
Mandant
Gemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Gemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
09.03.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/007/2016

 
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: Si/026/2017

 
Ö 10
Beratendes Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/006/2016

 
Ö 11
Sanierung Feldstraße
hier: Vorstellung der Ausbauplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/010/2017

 
Ö 12
Fortschreibung einer Prioritätenliste für die Sanierung von Gemeindestraßen in der Gemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/011/2017

 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 33 "Heiddorn", 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/012/2017

 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 34 "Gewerbegebiet Nord III"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/027/2017

 
Ö 15
Zuschussantrag VfL Sittensen, Sanierung Theaterhaus Königshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/019/2017

 
Ö 16
Antrag Seniorenbeirat, Bestuhlung Heimathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/025/2017

 
Ö 17
Antrag des WIR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Vorlage: Si/008/2017

 
Ö 18
Antrag der SPD-WFB-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gruppe zur planungsrechtlichen Nutzungsänderung des Rathausgrundstückes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

Vorlage: Si/013/2017

 
Ö 19
Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Postkreuzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/015/2017

 
Ö 20
Stellenbesetzung im Bereich "Mühle"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

Vorlage: Si/028/2017

 
Ö 21
Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Beschluss über das Investitionsprogramm 2016 - 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 23
Fragen und Anregungen