Sitzung
SG/SGR/013/2013
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
19.12.2013
Zeit
19:00-20:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 6
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Antrag Gemeinde Wohnste, Abwasseranschluss Feuerwehrgerätehaus Wohnste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/084/2013

 
Ö 9
Antrag Gemeinde Tiste, Zuschuss zum Bau eines Feuerwehrgeätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/085/2013

 
Ö 10
Antrag Gemeinde Lengenbostel, Zuschuss zum Bau eines Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/086/2013

 
Ö 11
Antrag des Seniorenbeirates auf Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Planung, Entwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/088/2013

 
Ö 12
Neufassung der Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/083/2013

 
Ö 13
Sachstand Sportförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

Vorlage: SG/090/2013

 
Ö 14
Vorübergehende Errichtung eines Mobilbaus an der KGS Sittensen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: SG/080/2013

 
Ö 15
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der KGS Sittensen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: SG/079/2013

 
Ö 16
Antrag der KGS Sittensen auf Erweiterung des Lehrerzimmers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/078/2013

 
Ö 17
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserreinigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/073/2013

 
Ö 18
Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) für die Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/074/2013

 
Ö 19
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen Schmutzwasseranlage in der Gemeinde Wohnste (Verbesserungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/075/2013

 
Ö 20
43. Änderung Flächennutzungsplan "Deepenhorn, Kalbe"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/081/2013

 
Ö 21
Gemeindeverbindungsstraßen in der Samtgemeinde Sittensen
hier: Fortschreibung der Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

Vorlage: SG/092/2013

 
Ö 22
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: SG/091/2013

 
Ö 23
Haushalt 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 24
Investitionsprogramm 2013 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 25
Fragen und Anregungen