Sitzung
SG/SGR/015/2019
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
20.06.2019
Zeit
19:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14. März 2019
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Sachstand Planungsstand Rathaus Sittensen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sachstand und Vorstellung Planung Grünschnittsammelplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserreinigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/284/2019

 
Ö 11
Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/285/2019

 
Ö 12
Straßenreinigung - Gebührenminderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/270/2019

 
Ö 13
Beschluss der "Richtlinien für die Tätigkeit des Präventionsrates in der Samtgemeinde Sittensen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/251/2019

 
Ö 14
Beschluss der "Richtlinie des Seniorenbeirates"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Tiste Am Dorffeld III"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/274/2019

 
Ö 16
54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Groß Meckelsen Photovoltaikanlage"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/275/2019

 
Ö 17
55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Klostergut Burgsittensen"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/276/2019

 
Ö 18
57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neue Ortsmitte-Süd"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/287/2019

 
Ö 19
Antrag auf Investitionskostenzuschuss der KiTa Natura eG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

Vorlage: SG/252/2019

 
Ö 20
Antrag des TSV Groß Meckelsen von 1974 e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Bau eines Sporthauses und eines Sportplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/286/2019

 
Ö 21
Fragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde