Sitzung
SG/SGR/013/2018
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
13.12.2018
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Christian Glattfelder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alfred Flacke gemäß § 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wahl der/des Samtgemeinderatsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 11
Neubesetzung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Besetzung der unbesoldeten Stellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bericht des Seniorenbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bericht Partnerschaft Dzierzgon/Polen (Hans-Joachim Roesch)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Berufung Samtgemeindewahlleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Wahl des Samtgemeindebürgermeisters, Stichwahltermin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Samtgemeindefeuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 
Ö 18
49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohen Eschen II Klein Meckelsen"
hier: Einstellung des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 19
Beschluss über den Lärmaktionsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 20
Übernahme der Aufgabe "Straßenreinigung nach Ölunfällen" von den Mitgliedsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Beendigung der Eingangsstufe an der Grundschule Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Einrichtung eines Schulkindergartens zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Antrag der Gemeinde Klein Meckelsen
- Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens Bunte Wiese in Klein Meckelsen
- Übernahme der Kosten für Genehmigung und Aufstellung von Containeranlagen für zwei zusätzliche Gruppenräume

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24
Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe zur ärztlichen Versorgung: Zuschuss für neue Ärzte in bestehenden Praxen oder neu entstehenden Praxen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltung: 2

 
Ö 25
Antrag des VfL Sittensen zur Förderung der Sportstätte Sittensen (Bau eines Mehrzweckfeldes)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 4

 
Ö 26
Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 27
Beschluss über das Investitionsprogramm 2018 - 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 2

 
Ö 28
Fragen und Anregungen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde