Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 8 | Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Christian Glattfelder
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alfred Flacke gemäß § 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Wahl der/des Samtgemeinderatsvorsitzenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1 | ||
Ö 11 | Neubesetzung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Besetzung der unbesoldeten Stellen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Bericht des Seniorenbeirates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Bericht Partnerschaft Dzierzgon/Polen (Hans-Joachim Roesch)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Berufung Samtgemeindewahlleitung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Wahl des Samtgemeindebürgermeisters, Stichwahltermin
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Samtgemeindefeuerwehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1 | ||
Ö 18 | 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohen Eschen II Klein Meckelsen"
hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1 | ||
Ö 19 | Beschluss über den Lärmaktionsplan
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1 | ||
Ö 20 | Übernahme der Aufgabe "Straßenreinigung nach Ölunfällen" von den Mitgliedsgemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Beendigung der Eingangsstufe an der Grundschule Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Einrichtung eines Schulkindergartens zum Schuljahr 2019/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Antrag der Gemeinde Klein Meckelsen
- Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens Bunte Wiese in Klein Meckelsen - Übernahme der Kosten für Genehmigung und Aufstellung von Containeranlagen für zwei zusätzliche Gruppenräume Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 24 | Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe zur ärztlichen Versorgung: Zuschuss für neue Ärzte in bestehenden Praxen oder neu entstehenden Praxen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltung: 2 | ||
Ö 25 | Antrag des VfL Sittensen zur Förderung der Sportstätte Sittensen (Bau eines Mehrzweckfeldes)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 4 | ||
Ö 26 | Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1 | ||
Ö 27 | Beschluss über das Investitionsprogramm 2018 - 2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 2 | ||
Ö 28 | Fragen und Anregungen | ||
Ö 29 | Einwohnerfragestunde |