Sitzung
SG/SGR/025/2020
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Groß Meckelsen, Schulstraße 1, 27419 Groß Meckelsen,
Datum
17.12.2020
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01. Oktober 2020
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Feststellung über den Sitzverlust

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Abgeordneten Eike Burfeind

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Ernennung von Hartmut Wilkens zum Ehrenbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Einrichtung einer zweiten Elementargruppe im Kindergarten "Pusteblume" zum Kita-Jahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsen
hier: Änderung der Bauweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Zukunft / Perspektiven der Feuerwehren der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Abwassergebühren - Gebührenkalkulation 2021 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Neues Grundschulkonzept; Gemeinsamer Beschlussvorschlag der Fraktion der CDU und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Antrag TuS Klein Meckelsen auf Sportstättenförderung; Sanierung 100m-Laufbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Tätigkeit des Präventionsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Antrag auf Verlängerung der Wahlperiode und Verschiebung der Wahl zum Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Jahresabschluss 2013, Entlastung Samtgemeindebürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 24
Beschluss über das Investitionsprogramm 2020 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 2

 
Ö 25
Prüfung der alternativen Finanzierung des neuen Rathauses in der Samtgemeinde Sittensen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1

 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Fragen und Anregungen