Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01. Oktober 2020 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Feststellung über den Sitzverlust
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Abgeordneten Eike Burfeind
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Neubesetzung der Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Ernennung von Hartmut Wilkens zum Ehrenbrandmeister
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Einrichtung einer zweiten Elementargruppe im Kindergarten "Pusteblume" zum Kita-Jahr 2021/2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen zum 01.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsen
hier: Änderung der Bauweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 15 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Zukunft / Perspektiven der Feuerwehren der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Abwassergebühren - Gebührenkalkulation 2021 bis 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Neues Grundschulkonzept; Gemeinsamer Beschlussvorschlag der Fraktion der CDU und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 19 | Antrag TuS Klein Meckelsen auf Sportstättenförderung; Sanierung 100m-Laufbahn
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Tätigkeit des Präventionsrates
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Antrag auf Verlängerung der Wahlperiode und Verschiebung der Wahl zum Seniorenbeirat
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Jahresabschluss 2013, Entlastung Samtgemeindebürgermeister
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 1 | ||
Ö 24 | Beschluss über das Investitionsprogramm 2020 - 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 2 | ||
Ö 25 | Prüfung der alternativen Finanzierung des neuen Rathauses in der Samtgemeinde Sittensen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1 | ||
Ö 26 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 27 | Fragen und Anregungen |