Sitzung
SG/SGR/023/2020
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Mensa der Ostetalschule KGS Sittensen, Am Sportplatz 3 in Sittensen
Datum
16.07.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 07. Mai 2020
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Satzung zur Reduzierung der zu wählenden Abgeordneten für die Samtgemeinde Sittensen in der Wahlperiode 2021 - 2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Vorlage: SG/369/2020

 
Ö 9
Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens "Pusteblume" in Wohnste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Vorlage: SG/372/2020

 
Ö 10
Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens "Bunte Wiese" in Klein Meckelsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Vorlage: SG/391/2020

 
Ö 11
V10 Burgsittensen-Stemmen; Sanierung oder Abstufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/371/2020

 
Ö 12
59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sittensen Sport- und Freizeitzentrum Eckerworth"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/386/2020

 
Ö 13
54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Groß Meckelsen Photovoltaikanlage"
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/389/2020

 
Ö 14
Antrag der KGS Sittensen an die Landesschulbehörde auf Genehmigung des Faches"Darstellendes Spiel" als mündliches Prüfungsfach für die gymnasiale Oberstufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

Vorlage: SG/373/2020

 
Ö 15
Neuer Name für die KGS Sittensen ab 01.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/378/2020

 
Ö 16
Neubestellung der Landschaftswarte zum 01.07.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Vorlage: SG/388/2020

 
Ö 17
Reaktivierung Bahnstrecke Zeven-Sittensen-Tostedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/392/2020

 
Ö 18
Antrag des Blasorchesters der Freiwilligen Feuerwehr Sittensen auf finanzielle Unterstützung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Vorlage: SG/390/2020

 
Ö 19
Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe auf Erarbeitung eines Konzeptes zur Förderung und den Erhalt kultureller "HotSpots" innerhalb der Börde Sittensen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage: SG/305/2019

 
Ö 20
Antrag des Abg. Uwe Hellmers auf frühzeitige Veröffentlichung von Protokollen öffentlicher Sitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22, Enthaltungen: 2

Vorlage: SG/387/2020

 
Ö 21
Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Beschluss über das Investitionsprogramm 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Fragen und Anregungen