Sitzung
SG/SGR/022/2020
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Mensa der Ostetalschule KGS Sittensen, Am Sportplatz 3 in Sittensen
Datum
07.05.2020
Zeit
19:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2019
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Vierden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1

 
Ö 9
Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Aussetzen der Krippengebühren während der behördlich angeordneten Schließung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Raumkonzept für den Neubau der Kindertagesstätte "Bunte Wiese" in Klein Meckelsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Neubau der Kindertagesstätte "Westerberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsen
hier: Festlegung der Bauweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 5

 
Ö 14
Anbau an die KiTa Himmelzelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Erweiterung Kita Himmelszelt
hier: Festlegung der Bauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Erweiterung der Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Erklärung zum Beitritt und zur Beteiligung an der gemeinnützigen Genossenschaft Kita NATURA eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Berufsbegleitende Weiterbildung zum*zur Erzieher*in

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Fahrplan: Anrufsammeltaxi Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Zuschussantrag des Reitvereins Sittensen und Umgebung e.V. (Renovierung Reithalle und Außenanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Antrag EWiS e.V. auf Beschluss einer Gebührensatzung und Hausordnung für die Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 59 "Sport- und Freizeitzentrum Eckerworth"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Groß Meckelsen Photovoltaikanlage"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Samtgemeindeverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Infrastrukturabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilungen über die überörtliche Prüfung der Gebührenerhebung freiwilliger Feuerwehren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Fragen und Anregungen