Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2019 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 8 | Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Vierden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 1 | ||
Ö 9 | Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Aussetzen der Krippengebühren während der behördlich angeordneten Schließung der Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Raumkonzept für den Neubau der Kindertagesstätte "Bunte Wiese" in Klein Meckelsen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Neubau der Kindertagesstätte "Westerberg"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsen
hier: Festlegung der Bauweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 5 | ||
Ö 14 | Anbau an die KiTa Himmelzelt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Erweiterung Kita Himmelszelt
hier: Festlegung der Bauweise Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Erweiterung der Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Erklärung zum Beitritt und zur Beteiligung an der gemeinnützigen Genossenschaft Kita NATURA eG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Berufsbegleitende Weiterbildung zum*zur Erzieher*in
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Fahrplan: Anrufsammeltaxi Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Zuschussantrag des Reitvereins Sittensen und Umgebung e.V. (Renovierung Reithalle und Außenanlagen)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Antrag EWiS e.V. auf Beschluss einer Gebührensatzung und Hausordnung für die Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 59 "Sport- und Freizeitzentrum Eckerworth"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Groß Meckelsen Photovoltaikanlage"
a) Abwägung b) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24 | Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Samtgemeindeverwaltung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 25 | Infrastrukturabgabe
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 26 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 27 | Bekanntgabe der Prüfungsmitteilungen über die überörtliche Prüfung der Gebührenerhebung freiwilliger Feuerwehren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 28 | Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 29 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 30 | Fragen und Anregungen |