Sitzung
SG/SGR/005/2017
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
15.06.2017
Zeit
19:00-20:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 16. März 2017 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 8 | Übernahme der Früh- und Ferienbetreuung in der Grundschule Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen
Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe vom 08. Mai 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltung: 3 | ||
Ö 11 | Beschluss über die Verordnung über die Nummerierung von Gebäuden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | 48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnste Zwischen den Wegen"
a) Abwägung b) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Wahl einer Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Geschäfts- und Wahlordnung zur Seniorenbeiratswahl Samtgemeinde Sittensen 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Gutachten zur Untersuchung der Immobilie Bahnhofstraße 5, Sittensen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Wirtschaftsförderer für die Samtgemeinde Sittensen
a) Antrag der CDU Fraktion (Anlage) b) Stellungnahme der SPD-WFB-GRÜNEN-GRUPPE zum CDU-Antrag (Anlage) c) Beschluss zum weiteren Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | ÖPNV, Nahverkehrsplan 2019 - 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Suchtberatung im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Antrag des Golfclub Königshof e.V. auf Zuschuss für den Neubau einer WC-Anlage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | ||
Ö 21 | Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Beschluss über das Investitionsprogramm 2016 - 2020 (Nachtrag)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Fragen und Anregungen |