Sitzung
SG/SGR/005/2017
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
15.06.2017
Zeit
19:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 16. März 2017
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Übernahme der Früh- und Ferienbetreuung in der Grundschule Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen
Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe vom 08. Mai 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltung: 3

 
Ö 11
Beschluss über die Verordnung über die Nummerierung von Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnste Zwischen den Wegen"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Wahl einer Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Geschäfts- und Wahlordnung zur Seniorenbeiratswahl Samtgemeinde Sittensen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Gutachten zur Untersuchung der Immobilie Bahnhofstraße 5, Sittensen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Wirtschaftsförderer für die Samtgemeinde Sittensen
a) Antrag der CDU Fraktion (Anlage)
b) Stellungnahme der SPD-WFB-GRÜNEN-GRUPPE zum CDU-Antrag (Anlage)
c) Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
ÖPNV, Nahverkehrsplan 2019 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Suchtberatung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Antrag des Golfclub Königshof e.V. auf Zuschuss für den Neubau einer WC-Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 21
Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Beschluss über das Investitionsprogramm 2016 - 2020 (Nachtrag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Fragen und Anregungen