Sitzung
SG/SGR/024/2015
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
17.12.2015
Zeit
19:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 8 | 1. Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Wohnste
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen, Landkreis Rotenburg (Wümme)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Antrag auf Einstellung einer dritten Krippenkraft für die Kindertagesstätten Himmelszelt, Unterm Regenbogen und Villa Kunterbunt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Überleitung der Betriebsführung für die ev. Kindertagesstätte Himmelszelt e.V.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 12 | Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen Schmutzwasseranlage in der Gemeinde Hamersen (Verbesserungsbeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | 44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hamersbruch Hamersen"
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vierden Birkenkamp"
a) Abwägung b) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Antrag der SPD-Grüne-Gruppe auf Schaffung von Wohnraum durch Gründung bzw. Förderung einer Bürgerwohnungsbaugenossenschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Weiterentwicklung der Kreisschulbaukasse
Beschluss über eine Stellungnahme Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 19 | Nachtragshaushalt 2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 20 | Nachtragshaushalt 2015 - Investitionsprogramm
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 21 | Haushalt 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | ||
Ö 22 | Investitionsprogramm 2015 - 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3 | ||
Ö 23 | Fragen und Anregungen |