Sitzung
SG/SGR/024/2015
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
17.12.2015
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
1. Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Wohnste

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen, Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Antrag auf Einstellung einer dritten Krippenkraft für die Kindertagesstätten Himmelszelt, Unterm Regenbogen und Villa Kunterbunt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Überleitung der Betriebsführung für die ev. Kindertagesstätte Himmelszelt e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen Schmutzwasseranlage in der Gemeinde Hamersen (Verbesserungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hamersbruch Hamersen"
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vierden Birkenkamp"
a) Abwägung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Antrag der SPD-Grüne-Gruppe auf Schaffung von Wohnraum durch Gründung bzw. Förderung einer Bürgerwohnungsbaugenossenschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Weiterentwicklung der Kreisschulbaukasse
Beschluss über eine Stellungnahme

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Nachtragshaushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 20
Nachtragshaushalt 2015 - Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 21
Haushalt 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 22
Investitionsprogramm 2015 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

 
Ö 23
Fragen und Anregungen