Sitzung
SG/SGR/015/2024
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Kalbe, Dorfstr. 3 in Kalbe,
Datum
14.03.2024
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.12.2023 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters | ||
Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||
Ö 7 | Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 8 | Bericht Seniorenbeirat (Jutta Fettköter) | ||
Ö 9 | Bericht der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten Saliha Arican | ||
Ö 10 | Ernennung von Hinrich Kaiser zum Ehrenbrandmeister
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | 55. Änderung des FNP der Samtgemeinde Sittensen "Klostergut Burgsittensen"- Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 2 Abs BauGB und Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | 63. Änderung des Flächennutzungsplan "Erweiterung Neuer Sportplatz" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und erneute Beteiligung der Behörden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Beschluss über die Bestimmung der Vertretung in der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Sittensen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) inkl. Kostentarif
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 16 | Geschäftsordnung für den Rat, den Samtgemeindeausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2024: Prioritätenliste Kreis- und Landesstraßen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2024: Bewerbung Impulsberatung Solar
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2024: Ratssitzungen bürgernäher gestalten und organisieren (Livestream-Übertragung von Sitzungen)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 20 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 21 | Fragen und Anregungen |