Sitzung
Si/Rat/009/2023
Mandant
Gemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Gemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
07.03.2023
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen an den Rat
 
Ö 8
Feststellung über den Sitzverlust Sven Urban

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/064/2023

 
Ö 9
Nachbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: Si/068/2023

 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 17e "Ortskern Mitte-West" 1. Änd. - hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem §3 BauGb und Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/069/2023

 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 51 "Neue Ortsmitte-Süd" 1. Änd. - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellung im Rahmen der Beteiligung gem. §3 Abs. 2 und gem. §4 Abs. 2 BauGB und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: Si/070/2023/1

 
Ö 12
Strompreisanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/075/2023

 
Ö 13
Antrag des VfL Sittensen auf Sportförderung; Übernahme von Hallenkosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: Si/066/2023

 
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/065/2023

 
Ö 15
Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindedirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/072/2023

 
Ö 16
Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Gemeindedirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/073/2023

 
Ö 17
Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Gemeindedirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: Si/074/2023

 
Ö 18
Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Fragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde