Sitzung
SG/SGR/008/2022
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Groß Meckelsen, Schulstraße 1, 27419 Groß Meckelsen,
Datum
01.12.2022
Zeit
19:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 15.09.2022 und 13.10.2022
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Ehrung von Ratsmitgliedern
 
Ö 9
Ernennung von Jörg Cöllen zum Ehrenbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/068/2022

 
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 und Investitionsprogramm 2022-2026
Einbringung Verwaltungsentwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Änderung der Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/095/2022

 
Ö 13
Antrag WFB-Fraktion: Steuerung bei der Planung und dem Bau von PV-Anlagen in der Samtgemeinde Sittensen

Vorlage: SG/031/2022

 
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion: Beschluss einer Leitlinie zum Umgang mit Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/092/2022

 
Ö 15
63. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Sittensen - hier: Aufstellungsbeschlussgem. §2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/078/2022

 
Ö 16
56. Änderung des Flächennutzungsplans"Windpark Klein Meckelsen" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §3 Abs 1. und §4 Abs 1. BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/079/2022

 
Ö 17
61. Änderung des Flächennutzungsplan "Solarpark Tiste" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 2 Abs BauGB und Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: SG/080/2022

 
Ö 18
Abwassergebühren ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/074/2022

 
Ö 19
Straßenreinigungsgebühren ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/090/2022

 
Ö 20
Friedhofsgebühren ab 2023 für den Friedhof Wohnste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/091/2022

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Fragen und Anregungen