Sitzung
SG/SGR/019/2019
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
19.12.2019
Zeit
19:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht des Seniorenbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anpassung des Kostentarifes zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Bücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/311/2019

 
Ö 9
Änderung der Gebührensatzung für das Freibad "Waldbad Königshof" der Samtgemeinde Sittensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/313/2019

 
Ö 10
Beschluss der "Verwaltungshandreichung der Samtgemeinde Sittensen für die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen" und der Handreichung "Förderung der Sports sowie der Kultur - und Heimatpflege"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/314/2019

 
Ö 11
Antrag der CDU Fraktion auf Förderung der Landjugend Börde Sittensen e.V.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18

Vorlage: SG/309/2019

 
Ö 12
Antrag der Grundschule Sittensen auf Einrichtung eines Schulkindergartens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Tiste Am Dorffeld III"
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/315/2019

 
Ö 14
Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 58 "Sittensen Zum Fahnenholz"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/316/2019

 
Ö 15
Friedhofsgebührenkalkulation, Neufassungen der Friedhofsgebührensatzung und der Friedhofssatzung für den Friedhof Klein Meckelsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/323/2019

 
Ö 16
Antrag der Kindertagesstätte Wiesenwichtel auf Bewilligung einer dritten FSJ-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SG/325/2019

 
Ö 17
Beschluss über den Umbau der ehemaligen Volksbank zum Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1

 
Ö 18
Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1

 
Ö 19
Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Fragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen