Sitzung
SG/SGR/019/2019
Mandant
Samtgemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Samtgemeinde Sittensen
Raum
Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Datum
19.12.2019
Zeit
19:00-20:43 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Bericht des Seniorenbeirates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Anpassung des Kostentarifes zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Bücherei
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Änderung der Gebührensatzung für das Freibad "Waldbad Königshof" der Samtgemeinde Sittensen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beschluss der "Verwaltungshandreichung der Samtgemeinde Sittensen für die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen" und der Handreichung "Förderung der Sports sowie der Kultur - und Heimatpflege"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Antrag der CDU Fraktion auf Förderung der Landjugend Börde Sittensen e.V.
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18 | ||
| Ö 12 | Antrag der Grundschule Sittensen auf Einrichtung eines Schulkindergartens
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Tiste Am Dorffeld III"
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 58 "Sittensen Zum Fahnenholz"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Friedhofsgebührenkalkulation, Neufassungen der Friedhofsgebührensatzung und der Friedhofssatzung für den Friedhof Klein Meckelsen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Antrag der Kindertagesstätte Wiesenwichtel auf Bewilligung einer dritten FSJ-Stelle
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Beschluss über den Umbau der ehemaligen Volksbank zum Rathaus
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1 | ||
| Ö 18 | Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1 | ||
| Ö 19 | Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 - 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 21 | Fragen und Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||