Sitzung
Si/Rat/001/2021
Mandant
Gemeinde Sittensen
Gremium
Rat der Gemeinde Sittensen
Raum
Heimathaus, Am Heimathaus 4 in Sittensen
Datum
04.11.2021
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch das älteste anwesende und zur Leitung der Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzender)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG
 
Ö 5
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
a) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
b) Feststellung der Fraktionen und Gruppen und ihrer Stärke im Rat
c) Erhöhung der Zahl der Beigeordneten (§ 104 Satz 3 i.V. m. § 74Abs. 2 Satz 2 NKomVG)
d) Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
e) Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss über Ehrenratsmitglieder und Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN": Textliche Ergänzungen zur Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.1
Beschluss über die Geschäftsordnung für die Kommunalwahlperiode 2021 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Entscheidung über Einsprüche gegen die Wahl des Gemeinderates vom 12.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Sitzverteilung nach dem d`Hondtschen Höchstzahlverfahren gem. § 75 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG i.V.m. § 71 NKomVG
b) Benennung der Beigeordneten
 
Ö 10
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
 
Ö 11
Beschluss über die Bestimmung der Gemeindedirektorin oder des Gemeindedirektors und ihrer oder seiner Vertretung entsprechend § 106 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" auf Zusammenlegung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.1
Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse und die Zahl ihrer Mitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Bildung der Ausschüsse und Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertretungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Besetzung von unbesoldeten Stellen (§ 71 Abs. 6 NKomVG)
a) Wirtschaftsförderungsausschuss
b) Prüfungsausschuss für die Vergabe der Dionysius-Medaille
c) Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Fragen und Anregungen